Der Innenminister - ein Sicherheitsrisiko?


Herrn Schäuble ist mit einem gewissen Recht vorgehalten worden, er werde durch einen von ihm praktizierten Sicherheitswahn eines Tages als Totengräber der freiheitlich demokratischen Grundordnung in die Geschichte eingehen. Das wäre indes nur die halbe Wahrheit: Indem sie die wirklichen Quellen der Gefahr des Terrorismus verkennen, werden er und sein Verfassungsschutz nämlich sogar selbst zu einem Sicherheitsrisiko.
Daß neue Muslime, dazu viell...

Dämonkratie - niemand entscheidet


Es wird im folgenden gezeigt, daß Politikverdrossenheit in Deutschland nicht nur keine Fehlleistung, sondern der schöne Ausdruck einer, wenn auch vielleicht nur intuitiv gespürten grundrichtigen Einsicht ist, daß nämlich das Willensbildungssystem, das wir unter dem Namen einer “parlamentarischen Demokratie” kennen und fürchten gelernt haben, nicht irgendwelcher aktueller Bedingungen wegen, die man verändern könnte, sondern aus sich selbst, aus s...

"Dramatisch verschärft" – Sicherheitsbehörden in der Sinnkrise


Die Bundesregierung geht von einer erhöhten Gefahr durch Selbstmordanschläge nun auch in Deutschland aus und spricht von einer “Stimmung wie vor dem 11. September”. Die terroristischen Strukturen in Pakistan und Afghanistan seien wieder erstarkt, und es gebe Hinweise auf Verbindungen nach Deutschland, sagte der Sprecher des Innenministeriums, Christian Sachs, am Freitag in Berlin. “Es gibt Verbindungen in den afghanisch-pakistanischen Raum, es g...